GesetzgebungBeschreibung des Zolls§, Abs.Form der ErfüllungArt der ErfüllungHäufigkeit der Durchführung
(pro Jahr)
Jede Stelle, die mit gefährlichen Chemikalien umgeht, muss eine Liste dieser Stoffe erstellen, die in den Tabellen I und II in Anhang 1 zu diesem Gesetz aufgeführt sind, und die in diesem Gesetz festgelegten Verfahren einhalten.
Andere
nicht übermittelt/nicht gemeldet
Kontinuierlich
Jede Stelle, die mit gefährlichen Chemikalien umgeht, die in den Tabellen des Anhangs 1 zu diesem Gesetz aufgeführt sind, muss deren Mengen melden, sie mit den in diesem Anhang aufgeführten Grenzmengen vergleichen und gemäß diesem Gesetz verfahren.
Ankündigungen
Sonstiges
elektronisch:
> Datenfeld
schriftlich - Postdienst
Kontinuierlich
Der Betreiber (d.h. eine juristische oder unternehmerische natürliche Person, die eine Anlage nutzt oder nutzen wird, in der sich ein gefährlicher Stoff gemäß Anhang 1 des Gesetzes Nr. 224/2015 Slg. befindet oder befinden wird), der eine neue Anlage oder einen Teil davon errichten oder die Nutzung eines Gebäudes ändern wird, ist verpflichtet, einen Vorschlag für die Einstufung zu erstellen und diesen der regionalen Behörde vorzulegen.
Formular
elektronisch:
> Formular auf der Website
> Datenfeld
nach Bedarf
Der Betreiber einer als Gruppe A oder Gruppe B (je nach Menge des in der Anlage vorhandenen gefährlichen Stoffes) eingestuften Anlage führt zum Zweck der Erstellung eines Sicherheitsprogramms oder Sicherheitsberichts eine Risikobewertung für schwere Unfälle durch. Diese Bewertung umfasst die Ermittlung von Risikoquellen, die Risikoanalyse, die Risikobewertung und die Bewertung der Auswirkungen von Störfällen.
Andere
nicht übermittelt/nicht gemeldet
kann nicht bestimmt werden
Der Betreiber einer Anlage der Gruppe A muss ein Sicherheitsprogramm auf der Grundlage einer Risikobewertung für schwere Unfälle erstellen. Der Inhalt des Sicherheitsprogramms ist in der Verordnung Nr. 227/2015 Slg. über die Einzelheiten der Sicherheitsdokumentation und den Umfang der Informationen, die dem Ersteller der Bewertung zur Verfügung zu stellen sind, festgelegt. Der Betreiber muss den Entwurf des Sicherheitsprogramms innerhalb von 6 Monaten nach Inkrafttreten des Beschlusses der Regionalbehörde über die Einstufung der Anlage in Gruppe A zur Genehmigung vorlegen.
Andere
elektronisch:
> Datenfeld
schriftlich - Postdienst
kann nicht bestimmt werden
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