GesetzgebungBeschreibung des Zolls§, Abs.Form der ErfüllungArt der ErfüllungHäufigkeit der Durchführung
(pro Jahr)
Ein Lebensmittelunternehmer, der Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Säuglingsnahrung auf Getreidebasis, Lebensmittel für Kleinkinder, Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke oder einen Ersatz für eine ganztägige Diät zur Gewichtskontrolle herstellt oder in Verkehr bringt, meldet dem Gesundheitsministerium vor dem ersten Inverkehrbringen eines solchen Lebensmittels dessen Einführung in Papierform oder in elektronischer Form per Datenfernübertragung durch Übermittlung des tschechischen Textes des Etiketts, einschließlich der vorgeschriebenen Informationen über das Lebensmittel, die auf der Verpackung oder dem Etikett des Lebensmittels angegeben werden müssen.
Ankündigungen
elektronisch:
> Formular auf der Website
> Datenfeld
> E-Mail
schriftlich - Postdienst
1 / Jahr
Die Hersteller und Importeure elektronischer Zigaretten oder ihrer Ersatzpatronen melden dem Gesundheitsministerium in elektronischer Form per Datenfernübertragung innerhalb der Fristen und in dem Umfang, die in den Durchführungsvorschriften festgelegt sind, die Informationen über die elektronische Zigarette und ihre Ersatzpatrone, die sie in Verkehr zu bringen oder einzuführen beabsichtigen.
Formular
elektronisch:
> Formular auf der Website
480 / Jahr
Die Hersteller und Importeure von elektronischen Zigaretten oder Nachfüllpackungen für elektronische Zigaretten melden dem Gesundheitsministerium Informationen über den Markt für elektronische Zigaretten und Nachfüllpackungen für elektronische Zigaretten in elektronischer Form per Datenfernübertragung innerhalb der Fristen und in dem Umfang, der in den Durchführungsvorschriften festgelegt ist.
Formular
elektronisch:
> Formular auf der Website
1 / Jahr
Die Hersteller und Importeure von pflanzlichen Produkten, die zum Rauchen bestimmt sind, sind verpflichtet, dem Gesundheitsministerium in elektronischer Form per Datenfernübertragung Informationen über das pflanzliche Produkt, das zum Rauchen bestimmt ist, nach Marke und Typ in der Art, dem Umfang und innerhalb der Fristen zu übermitteln, die in den Durchführungsvorschriften festgelegt sind.
Formular
elektronisch:
> Formular auf der Website
35 / Jahr
Die Hersteller und Importeure von tabakfreien Nikotinbeuteln melden elektronisch per Datenfernübertragung innerhalb der Fristen und in dem Umfang, die in den Durchführungsvorschriften des Gesundheitsministeriums festgelegt sind, Informationen über die tabakfreien Nikotinbeutel, die sie in Verkehr bringen oder einführen wollen.
Formular
elektronisch:
> Formular auf der Website
10 / Jahr
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